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   KG, 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19 - 162 Ss 5/19   

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https://dejure.org/2019,7661
KG, 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19 - 162 Ss 5/19 (https://dejure.org/2019,7661)
KG, Entscheidung vom 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19 - 162 Ss 5/19 (https://dejure.org/2019,7661)
KG, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 3 Ws (B) 16/19 - 162 Ss 5/19 (https://dejure.org/2019,7661)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Einrichtung eines Bussonderfahrstreifens

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Einrichtung eines Bussonderfahrstreifens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StVO § 41 Abs. 1 Zeichen 245
    Voraussetzungen der Einrichtung eines Bussonderfahrstreifens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Bussonderstreifen - Nur mit Zeichen 245

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bussonderfahrstreifen - Fahrbahnbeschriftung reicht nicht aus!

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 05.11.1992 - 3 Ss OWi 856/92

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde; Lückenhafte Urteilsbegründung; Unzulängliche

    Auszug aus KG, 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19
    b) Ebenso ist obergerichtlich seit langem geklärt, welche Anforderungen an ein Urteil in Bußgeldsachen zu stellen sind; die Urteilsgründe müssen klar, geschlossen, erschöpfend und aus sich heraus verständlich sein (vgl. KG, Beschluss vom 28. März 1994 - 3 Ws (B) 89/94 - OLG Hamm NZV 1993, 204; OLG Düsseldorf VRS 81, 376).
  • OLG Düsseldorf, 05.10.1984 - 5 Ss OWi 355/84
    Auszug aus KG, 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19
    a) Es ist obergerichtlich geklärt, dass ein Bussonderfahrstreifen nicht bereits durch die Fahrbahnbeschriftung "Bus" entsteht, sondern es zwingend der Aufstellung eines Zeichens 245 bedarf (vgl. Bay ObLG VRS 59, 236; OLG Düsseldorf NZV 1998, 41; VRS 68, 70).
  • BayObLG, 19.05.1980 - 2 ObOWi 144/80

    Ordnungswidrigkeit; Sonderstreifen; Linienbusse; Zeichen 245

    Auszug aus KG, 24.01.2019 - 3 Ws (B) 16/19
    a) Es ist obergerichtlich geklärt, dass ein Bussonderfahrstreifen nicht bereits durch die Fahrbahnbeschriftung "Bus" entsteht, sondern es zwingend der Aufstellung eines Zeichens 245 bedarf (vgl. Bay ObLG VRS 59, 236; OLG Düsseldorf NZV 1998, 41; VRS 68, 70).
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